Mietvertrag für Messgeräte verlängert

(hr) In Eberbach sollen auch weiterhin Geschwindigkeitsmessungen auf den Gemeindestraßen durchgeführt werden. In seiner letzten Sitzung stimmte der Gemeinderat der Verlängerung eines Vertrags über die Anmietung der erforderlichen Messgeräte um ein weiteres Jahr bis 30. April 2007 zu.
Wann und wo gemessen wird, soll wie bisher nach den Erfordernissen der Verkehrsdisziplin und der Verkehrssicherheit entschieden werden. "Fiskalische Interessen", also die Einnahmen aus den Bußgeldern, seien erst in zweiter Linie relevant, erläuterte Rainer Menges vom Ordnungsamt. Dennoch haben die Messungen im Jahr 2005 einen kleinen Überschuss in die Stadtkasse gebracht: Ausgaben von rund 30.260 Euro standen Einnahmen von knapp 31.200 Euro gegenüber.
An 23 Messtagen im Jahr 2005 wurden 1.552 Verwarnungs- bzw.Bußgeldverfahren eingeleitet, davon 79 wegen Gurtverstößen und drei wegen Handyverstößen.

25.01.06

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