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Kontinuität trotz schwieriger Zeit in der Kommunalpolitik

(bro) (hn) "Die CDU Hirschhorn ist trotz schwieriger Zeit in der Kommunalpolitik gefordert, neue Ziele zu setzen", so der Vorsitzende Lukas Hering. Zu Beginn der kürzlich stattgefundenen Versammlung hieß er die Mitglieder und Gäste, die neue Landtagsabgeordnete Birgit Heitland, die an diesem Abend bei einigen Tagesordnungspunkten die Versammlungsleitung übernahm, den Stadtältesten Paul Keßler, Stadtverordnetenvorsteher Harald Heiß und Stadträtin Ursula Lischer willkommen.

Lukas Hering und Harald Heiß, der den entschuldigten Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schilling vertrat, wussten von einer bewegten Zeit zu berichten. In den vergangenen Monaten mussten für Hirschhorn viele wegweisende Entscheidungen getroffen werden - in einer guten Atmosphäre und Zusammenarbeit mit Bürgermeister Berthold.

Mit der Sanierung der Wasserversorgung mit rund 1,4 Millionen Euro kommen erhebliche Belastungen auf die Stadt zu. Die schlimmen Befürchtungen bei der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses seien eingetroffen und die Kosten „explodiert“. Harald Heiß erinnerte daran, dass die CDU seinerzeit „diese Art von Erweiterung“ abgelehnt habe.

Um die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Neckarsteinach in Gang zu bringen, habe man sich jetzt mit der Nachbarstadt geeinigt und einen Workshop veranstaltet. Alle endgültig zu treffenden Entscheidungen erfolgen aber durch die gewählten Vertreter der Stadtverordnetenversammlung.

Hirschhorn finde auf höherer Ebene wieder Gehör. So habe man Staatsminister Axel Wintermeyer und Staatssekretär Mark Weinmeister bei ihrem Besuch in Hirschhorn bestehende Probleme näherbringen können. Der bei der Bundestagswahl wieder direkt gewählte CDU-Abgeordnete Dr. Michael Meister wurde vom CDU-Stadtverband tatkräftig unterstützt. Landrat Christian Engelhardt habe als Schirmherr bei vielen örtlichen Veranstaltungen fungiert. Ganz respektabel für die CDU hier in Hirschhorn sehe er, Lukas Hering, das Ergebnis bei der Bundestagswahl. Allgemein müsse man aber sehen, dass die Wähler mit der Politik der großen Koalition nicht zufrieden waren. Es ist daher eine große Aufgabe für den Stadtverband mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch im Hinblick auf die Kommunalwahlen gelte es jetzt schon, Leute für die Kommunalpolitik zu begeistern und Mitglieder zu werben.

Schatzmeister Harald Heiß berichtete von einem soliden finanziellen Fundament des CDU-Stadtverbandes. Kassenprüferin Ursula Lischer und Roland Weber bestätigten in ihrem Bericht eine einwandfreie Kassenführung. Die Versammlung erteilte dem Schatzmeister sowie allen Vorstandsmitgliedern einstimmig Entlastung.

Landtagsabgeordnete Birgit Heitland aus Zwingenberg an der Bergstraße, die dem zehn Jahre
amtierenden Peter Stephan nachfolgt, stellte sich den Mitgliedern vor. Die Erfahrungen aus ihrer seitherigen beruflichen Tätigkeit könne sie jetzt gut in ihre Arbeit im Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit einbringen. Auch sei ihr die Tätigkeit im Petitionsausschuss sehr wichtig. Sie garantiere nach wie vor die Verbundenheit zur Bevölkerung und zur Mithilfe der Lösung deren Probleme. Jetzt stehe die Beratung des Doppelhaushaltes des Landes für die Jahre 2018/2019 an. Für sie seien wichtige Punkte die Gebührenfreiheit in Kindergärten, die Aufstockung der Mittel in Bildungsetat sowie für weiteres Personal bei der Polizei. Denn Familie, Kinderbetreuung, Sicherstellung der Pflege von älteren Menschen, gute Bildung für die Kinder und die Stärkung von Sicherheit für die Mitbürgerinnen und Mitbürger seien oberstes Gebot.

Die Anzahl der Asylsuchenden habe sich in Hessen normalisiert. Die Kommunen erhielten zur Bewältigung der Aufgaben vom Land eine gute finanzielle Unterstützung.

Bei den anstehenden Neuwahlen des Vorstandes haben sich nur geringe Veränderungen ergeben. Alle vorgeschlagenen Kandidaten wurden einstimmig gewählt. Die Arbeit von Auguste Keßler, die aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt als Beisitzerin aufgab, wurde von allen gewürdigt. Vorsitzender bleibt Lukas Hering, Stellvertreter Michael Keßler, Harald Heiß wird wieder Kasse führen, und Ilona Dörr wurde als Schriftführerin bestätigt. Kassenprüfer sind Ursula Lischer und Roland Weber, Beisitzer Ingeborg Steinbauer, Georg Rieger, Herbert Keilhack und Kurt Hering. Als Delegierte bei den Kreisparteitagen und im Kreisverbandsausschuss werden Lukas Hering, Michael Keßler und Ilona Dörr den CDU-Stadtverband vertreten. Das neue Amt des „Mitgliederbeauftragten“ wird vom Vorsitzenden Lukas Hering ausgeübt. Ein Wahlvorbereitungsausschuss für künftige Wahlen wurde nicht gebildet. Diese Aufgabe übernimmt per Beschluss der Parteivorstand. Als Kandidatin für die im Herbst 2018 anstehende Landtagswahl wurde einstimmig Birgit Heitland vorgeschlagen, und für die Wahl in den CDU-Kreisvorstand empfahlen die Mitglieder wieder den Vorsitzenden Lukas Hering, der schon bald ein Jahrzehnt diesem Gremium angehört.

Vorsitzender Lukas Hering dankte allen Mitgliedern für die zügige Durchführung der Versammlung. Er wünsche sich für die neue Amtszeit eine gute und fruchtbringende Zusammenarbeit. Man habe alles getan, Hirschhorn wieder in ein ruhigeres Fahrwasser zu bringen, um gute Politik für die Bürgerinnen und Bürger bieten zu können. Es sei unabdingbar, künftig verstärkt mit der CDU Neckarsteinach zusammen zu arbeiten und den Focus auf die Mitgliederwerbung zu legen, um kompetenten Nachwuchs bei der nächsten Kommunalwahl zu
haben.

21.12.17

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