Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen

(bro) (hn) Stadtverordnetenvorsteher Heiß eröffnete am 27. Juni die Bürgerversammlung und begrüßte die trotz der hohen Temperaturen zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger, Bürgermeister Oliver Berthold, die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats sowie den Vertreter der Presse.

Nach ein paar einleitenden Worten übergab er das Wort an Detlef Kermbach, der mit dem ersten Tagesordnungspunkt die Bürgerversammlung eröffnete. Sie beinhaltete folgende Punkte: 1. Wasser- und Abwasserversorgung und die Auswirkungen auf die Gebührenhaushalte - 2. Bedarfs- und Entwicklungskonzept der Kindertageseinrichtungen mit den Maßnahmen: Aufstockung Kita Hirschhorn und Einrichtung einer vierten Gruppe im Kiga Langenthal - 3. Entwicklung der Haushalte der Stadt Hirschhorn ab 2020 - 4. Verschiedenes, Fragen.

Detlef Kermbach erläuterte in zwei Präsentationen die anstehenden Investitionen im Bereich der Abwasserund Wasserversorgung. Des Weiteren gab er Einblicke in die jeweiligen städtischen Einrichtungen und ging auf die gesetzlichen Grundlagen zu diesen Pflichtaufgaben ein.

Danach übergab er das Mikrofon an Kevin Jung, der in einem Vortrag eine grundlegende Erklärung zu den städtischen Gebührenhaushalten vornahm und besonders die Auswirkungen der Investitionen in Bezug auf die Gebührenhaushalte aufzeigte. Im Anschluss wurden Fragen aus den Reihen des Publikums beantwortet.

In einem informativen Vortrag zum Bedarfs- und Entwicklungskonzepts der Kindertageseinrichtungen stellte Sascha Flick die wichtigsten Eckpunkte dar. Insbesondere die gesetzlichen Grundlagen, die Bedarfsermittlung und die Bedarfsquote sowie einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung in den beiden Kindergärten. Hier zu berücksichtigen war auch die weitere Vorgehensweise in Bezug auf den Waldkindergarten und den neuen orphisch-musischen Kindergarten in der Unteren Gasse.

Im Anschluss stellte Detlef Kermbach die durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossene Umbauvariante der Kindertagesstätte Hirschhorn ausführlich vor. Durch neue Anforderungen an die Raumausstattung bei Neu- oder Erweiterungsbauten mussten verschiedene neue Aspekte berücksichtigt werden, die alle in den Plan mit einbezogen wurden. Er erwähnte an dieser Stelle die positive Zusammenarbeit der Politik und Verwaltung mit den Erzieherinnen und dem Elternbeirat, denn bei vielen Sitzungen wurden die Grundlagen für die positive Entscheidungsfindung der Stadtverordnetenversammlung gelegt. Auch bei diesem Tagesordnungspunkt wurden die gestellten Fragen direkt beantwortet.

Zum Abschluss präsentierte Kevin Jung die Entwicklung der Haushalte ab dem Jahr 2020 mit verschiedenen Folien. Zunächst dokumentierte er anhand der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 grundlegende Dinge, die für einen Haushalt wichtig sind. Danach gab es einen Exkurs zu den neuen gesetzlichen Anforderungen ab dem 1. Januar 2019, die für die Stadt Hirschhorn enorme Veränderungen gebracht haben, um zukünftig einen Haushalt ausgleichen zu können. Dies kann nach Auffassung des Regierungspräsidiums Darmstadt nur durch Aufwandsminimierung oder durch Erhöhung der Grundsteuer B erfolgen. Die Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung haben aber als gemeinsames Ziel ausgegeben, sollten Steuererhöhungen unvermeidbar sein, diese möglichst gering zu halten.

Es wurden verschiedene Anfragen (Friedhof Hirschhorn (Konzept, Pflege), Pflege städtischer Anlagen, Kommunikation im Rathaus (Termine, Veranstaltungen), Schilder Straße Michelberg, Straßenverkehr Michelberg zu den Park-and-Ride-Plätzen am Bahnhof, Straßenverkehr in der verkehrsberuhigten Zone Klingenstraße, halbseitige Sperrung Höhenweg) gestellt, die unmittelbar von den angesprochenen Personen beantwortet wurden.

Nach diesem Tagesordnungspunkt schloss Stadtverordnetenvorsteher Heiß die Bürgerversammlung und dankte den Gästen für ihr Kommen und den drei Referenten für ihre Vorträge.

05.07.19

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