Energetische Sanierung des HSG im Zeitplan - Mobilitätskonzept dauert noch

(hr) Für die energetische Sanierung der Fassade und des Dachs am Hohenstaufen-Gymnasium wurden in der Sitzung des Eberbacher Gemeinderats am 28. Juli bei drei Gegenstimmen Nachtragsaufträge an zwei Firmen aus Crailsheim und Murr in Höhe von knapp 245.000 Euro brutto vergeben.

Die Dach- und Fassadensanierung am Hauptbau ist aktuell abgeschlossen (rechts im Bild), Restarbeiten an Fluchttreppen und dem Verbindungssteg sollen bis zum Ende der Sommerferien erledigt werden. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme liegen aktuell bei fast 4,4 Millionen Euro. Die Gegenstimmen wurden mit unerklärten Differenzen bei Summenbildungen in der Beschlussvorlage begründet.

Einstimmig wurde ein Tiefbau-Auftrag für Kanalsanierungs- und zu Wasserleitungsarbeiten in der Hohenstaufenstraße, König-Heinrich-Straße, Richard-Hemberger-Straße und Adolf-Eiermann-Straße im Volumen von knapp 101.000 Euro netto an das Eberbacher Bauunternehmen Michael Gärtner vergeben. Das hätte eigentlich schon in der vorangegangenen Sitzung des Werksausschusses entschieden werden sollen, die aber wegen zu geringer Teilnehmerzahl nicht beschlussfähig war.

Mit den Arbeiten für die Erneuerung des Abwasserkanals in der Backgasse wurde ebenfalls die Fa. Michael Gärtner für gut 620.000 Euro beauftragt. Hinzu kommen Arbeiten für Wasserleitungen (rund 50.000 Euro) und Leerrohre für die Breitbandversorgung (77.000 Euro). Letztere werden über den Zweckverband High-Speed-Netz abgerechnet.

Änderungen gab es bei der Zusammensetzung beschließender Ausschüsse: Neue beratende Mitglieder im Verwaltungs- und Finanzausschuss werden Dr. Gerhard Rohr auf Vorschlag der CDU und Gisela Langhard (AGL). Als beratendes Mitglied im Werksausschuss sitzt auf AGL-Wunsch künftig Ernst Raab.

Von einem weitgehend planmäßigen Stand des Haushaltsvollzugs berichtete Stadtkämmerer Patrick Müller in seinem Halbjahresbericht 2022. Unter dem Tagesordnungspunkt “Mitteilungen und Anfragen” erkundigte sich Stadtrat Peter Stumpf (AGL) nach dem Sachstand des Mobilitätskonzepts. Bauamtsleiter Detlef Kermbach antwortete, dass es Abstimmungen mit einem Planungsbüro gegeben habe, man aber einen Auftrag für die Erstellung des Konzepts erst erteilen könne, wenn die Förderung dafür zugesagt sei. Dazu habe man noch einen Nachtrag einreichen müssen. Der Rhein-Neckar-Kreis habe auch Vorschläge für die Radverkehrsführung vorgelegt, die erst noch geprüft werden müssten. Im Herbst wolle man mit der Verkehrsschau erste Maßnahmen vor Ort erläutern. Änderungen an der Verkehrsführung könnten durch die Verkehrsbehörde aber erst genehmigt werden, wenn das Mobilitätskonzept fertig vorliege.

Bereits in der Sitzung am 30. Juni wurde der Gemeinderat über die Statistik der Geschwindigkeitsmessungen im Jahr 2021 informiert. An 27 Messtagen (216 Messstunden) wurden auf den Gemeindestraßen 2.433 Verstöße festgestellt, die mit einem Verwarnungs- bzw. Bußgeldaufkommen von 52.390 Euro geahndet wurden. Dem standen Gesamtausgaben in Höhe von knapp 39.000 Euro gegenüber.

Vorgestellt wurde der Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2020, und über die Verwendung von Haushaltsmitteln für Städtepartnerschaften u.a. einstimmig beschlossen, dass eine Busfahrt der “Freunde Thonons” zur Teilnahme am Stadtfest in Thonon-les-Bains Anfang September mit 2.000 Euro bezuschusst werden soll.

09.08.22

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