Kommunalpolitik transparent machen

(tom) Einen Rückblick aufs vergangene kommunalpolitische Jahr in Oberzent gab kürzlich Stadtverordnetenvorsteher Dirk Daniel Zucht in der sehr gut besuchten Bürgerversammlung in Oberzent-Beerfelden. Die Zusammenkunft, sagte er, ist wichtig, um Kommunalpolitik transparent zu machen und um in Kommunikation mit den Bürgern treten zu können.

Das Jahr war seinen Worten zufolge geprägt von zahlreichen mehr oder weniger wichtigen Entscheidungen, Projekten und Herausforderungen, die die Stadtverordneten gemeinsam – in vielen Fällen auch einvernehmlich – „im Sinne unserer Stadt bearbeitet haben“. All dies im Ehrenamt.

Die Gremien haben intensiv und konstruktiv an den verschiedenen Themen gearbeitet, führte Zucht aus, „die für die Entwicklung unserer Stadt von Bedeutung sind“. Als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung nahm er an zahlreichen öffentlichen, nicht politischen Versammlungen teil und durfte sich über Einladungen der Vereine und Verbände freuen.

Außerdem veranstaltete er die Diskussionsveranstaltung „Klartext“, bei der auch über kritische politische Themen kontrovers inhaltlich geredet wird. Diese wird in den Herbst und Wintermonaten wieder aufgenommen, kündigte Zucht an. All dies diene der positiven öffentlichen Wahrnehmung der Kommunalpolitik als solcher und soll der Politikverdrossenheit entgegenwirken. Er zeigte sich überzeugt, „dass gerade wir hier in Oberzent eine außerordentlich gute und transparente politische Arbeit leisten“.

Dieses wichtige und aufwändige Ehrenamt - sei es bei den Ortsbeiräten, im Magistrat oder bei der Stadtverordnetenversammlung – lässt immer mehr die notwendige Unterstützung und Anerkennung der Öffentlichkeit vermissen, bedauerte Zucht. „Wir haben selbst keine finanziellen oder sonstigen Vorteile durch unser Mandat“, stellte er klar. Doch das werde allzu oft von jenen kritisch angeführt, „die keine Anstalten machen, sich zu informieren“.

Er ging im Folgenden auf verschiedene Themen der vergangenen zwölf Monate ein:

Ein besonderes Ereignis war die Ernennung und Vereidigung der neuen Ersten Stadträtin Jutta Haas. Nach der Mandatsniederlegung ihres Vorgängers Oliver von Falkenburg „führt sie das Amt mit Seriosität und Empathie vorbildlich“.

Ein weiteres wichtiges Ereignis war die Vereidigung des Stadtbrandinspektors Marco Johe und seiner beiden Stellvertreter. Ihre Aufgabe ist von zentraler Bedeutung für die Sicherheit aller in Oberzent. Der Dank ging an alle ehrenamtlichen Einsatzkräften der Feuerwehr für ihren unermüdlichen Einsatz.

In den Diskussionen zum Waldwirtschaftsplan setzte man sich intensiv mit der nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder auseinander. Der Plan stellt sicher, dass die Waldflächen sowohl ökologisch als auch ökonomisch zukunftsfähig bleiben. Nebenbei sichern die Erträge aus dem Wald - in guten Zeiten - einen großen Teil des Haushalts.

Mit der Bereitstellung einer Stelle für einen Gemeindepfleger wurde ein wichtiger Schritt zur Stärkung der sozialen Infrastruktur in Oberzent getan. Er wird eine zentrale Anlaufstelle für ältere Menschen und hilfsbedürftige Bürger sein. Dies alles im engen Austausch mit der städtischen Sozialbehörde unter der Leitung von Diana Zimmermann.

Ein wichtiges Thema war das Verfahren gegen das Land Hessen beim Thema Windkraftanlagen. In diesem Verfahren hatten sich die Stadtverordneten mehrheitlich entschieden gegen Maßnahmen zur Wehr gesetzt, die sie als ungerechtfertigten Eingriff in die städtische Souveränität und Selbstbestimmung betrachteten. Während das Grundsatzverfahren noch läuft, entschied man sich ebenso mehrheitlich dafür, als Stadt den Klageweg wegen hoher Prozessrisiken nicht weiterzuführen.

Die Planungen für die Entwicklung (Bahnhof Hetzbach) haben im vergangenen Jahr von Verwaltungsseite her Fortschritte gemacht. Dieses Projekt ist von besonderer Bedeutung für die die Attraktivität der Stadt. Auch hierzu laufen die Gespräche aktuell weiter.

Das neue Feuerwehrhaus in Airlenbach ist immer wieder wegen der immensen Kostensteigerungen in der Diskussion. Dieser wichtige Schritt zur Verbesserung der Infrastruktur und zur Sicherstellung der Feuerwehr-Einsatzbereitschaft wird grundsätzlich nicht infrage gestellt, doch ähnlich wie beim notwendigen Neubau in Schöllenbach müssen immer wieder neue Kostenschätzungen in die Erwägungen einbezogen werden.

05.09.24

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