28.03.2024

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Viele Stellungnahmen zum Flächennutzungsplan - CDU will erneuten Grundsatzbeschluss


(Foto: Claudia Richter)

(hr) Im Verfahren zur Aufstellung des Teilflächennutzungsplans “Windenergie” der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (vVG) Eberbach-Schönbrunn wurde die Anhörung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.

Über die dabei eingegangenen Bedenken, Anregungen und Stellungnahmen wurde der Gemeinderat in seiner Sitzung am 26. April informiert. Rund 800 Stellungnahmen seien eingegangen, erläuterte Karl Emig vom Stadtbauamt, viele davon mit emotionalem Inhalt. Er habe in Eberbach noch kein Planungsverfahren erlebt, das eine derart hohe Zahl von Stellungnahmen zur Folge gehabt habe. Allerdings habe man nach aufwändiger Prüfung viele Anregungen und Bedenken zusammenfassen können, da sie weitestgehend gleichlautend seien. Übrig geblieben seien aber immerhin noch rund 300 unterschiedliche Stellungnahmen.
Emig plädierte dafür, das weitere Verfahren zur möglichen Windenergienutzung auf dem Hebert zusammen mit der Vermarktung der städtischen Flächen durchzuführen, da man nun eigentlich artenschutzrechtliche und technische Gutachten in Auftrag geben müsse, die ein Investor aber sowieso zu liefern habe. Diese Vermarktung wurde zwar schon im September 2016 beschlossen (wir berichteten), kommt aber kaum voran. Laut Verwaltung liegt das an schwierigen und langwierigen Verhandlungen mit der staatlichen Forstverwaltung “Forst BW”, die ebenfalls Flächen auf dem Hebert besitzt, und mit der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz, die die Vermarktung fachlich unterstützen sollte.

Es ist allerdings fraglich, ob die Gemeinderatsmehrheit nach wie vor zu ihrem Beschluss von 2016 und der weiterführenden Entscheidung zur Flächenvermarktung vom Juli 2017 (wir berichteten) steht. In seiner nächsten Sitzung am 17. Mai soll der Gemeinderat nämlich nach dem Willen der CDU-Fraktion erneut darüber entscheiden. Die Fraktion stellte einen Minderheitenantrag mit dem Ziel, die Vermarktung des Hebert für Windkraft aufzugeben. Die CDU führt vor allem personelle Veränderungen in der Verwaltung und die Kosten des Vermarktungsprozesses als Gegenargumente an.

Die Gegner der Windenergienutzung im Odenwald und insbesondere auf dem Hebert brachten derweil ihre Argumente mit einem Informationsstand am Leopoldsplatz ins Gespräch (unser Bild).

10.05.18

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