Kommunale Willensbildung hat Grenzen

(ub) Mit einer bunten Themenpalette beschäftigten sich gestern Abend in der Gemeinderatssitzung die Schönbrunner Gemeinderäte. Bauanträge, Beschluss des Haushaltes 2006, Beitritt zum UNESCO- Geopark "Bergstraße-Odenwald", DSL- Versorgung und der aktuelle Landesentwicklungsbericht Baden-Württemberg standen zur Debatte.

Kein Grund zum Optimismus für die Schönbrunner Finanzen, aber mit einer kleinen Zuführungsrate von 115.000 Euro zum Vermögenshaushalt wurde der diesjährige Haushaltsplanentwurf von Bürgermeister Roland Schilling und Kämmerer Karlheinz Wagner vorgestellt. Nach der Vorbesprechung am 13. Januar wurde nun der Haushalt 2006 als Satzung beschlossen. Für Schilling ist der Haushalt der Fahrplan für die Aufgabenerfüllung und Entwicklung der Gemeinde. Die allgemeine Finanzlage sei weiterhin angespannt und das zarte Lüftchen der Konjunkturerholung böte keinen Anlass zur Euphorie. Bildung und Erziehung sowie die Familienpolitik sind wichtige gesellschaftliche Aufgaben, so Schilling, und wir haben hier sicherlich Nachholbedarf. Wir brauchen dringend Wachstum, denn ohne Wachstum gibt es keine Arbeitsplätze und ohne Wachstum können wir auch die sozialen Sicherungssysteme nicht halten, gab Schilling zu Bedenken.

Der Schönbrunner Haushalt stellt sich im Detail so dar. Das gesamte Haushaltsvolumen beträgt 4.962.000 Euro. Die Eckdaten setzen sich aus dem Verwaltungshaushalt (4.297.000 Euro) und dem Vermögenshaushalt (665.000 Euro) zusammen. Die Zuführungsrate vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 115.000 Euro und an Krediten darf die Gemeinde bis zu 180.000 Euro aufnehmen. Bei einer Tilgung von 145.000 Euro reduziert sich die Neuverschuldung auf rund 35.000 Euro und ist im Hinblick auf die leicht gesunkene Pro-Kopf-Verschuldung von 547,54 Euro verkraftbar, erläuterte Schilling. Nach einer Anhebung der Steuersätze im vergangenen Jahr sollen sie in diesem Jahr konstant bleiben. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B betragen 320 v.H. und für die Gewerbesteuer 340 v.H.. Kämmerer Karlheinz Wagner stellte das umfangreiche Zahlenwerk im Detail in einer vorbildlichen Power- Point- Präsentation vor. Interessant war die Darstellung der Investitionen seit 1973, in der ganz deutlich die Kluft zwischen steigendem Haushaltsvolumen zur sinkenden Investitionsrate sichtbar wurde. In den vergangenen beiden Jahren ist die immense Steigerung der Energiekosten für diese Entwicklung mit verantwortlich, so Wagner. Eine Zuführung zur Allgemeinen Rücklage wird auch in diesem Jahr nicht möglich sein, bedauerte er.

Für Hans-Jürgen Heiß lebt auch die Gemeinde Schönbrunn von den Landeszuweisungen und Einkommensteueranteilen und somit von der Anzahl der Einwohner. Die Gewerbesteuer löse für ihn keine Arbeitsmarkt- und Finanzprobleme. Junge Familien sollten in Schönbrunn gehalten werden und verstärkt zuziehen. Der positive Investitionstrend der "Goldenen 70er" ließe sich mit einem geringeren Dienstleistungsstand in Bezug auf die Infrastruktur erklären. In den vergangenen Jahren sei das Anspruchsdenken , das wir alle bezahlen müssen, erheblich gestiegen, so Heiß. Für ihn lässt der Haushalt Wünsche offen, macht aber das Maximum des Machbaren möglich. Kritisch wies Heiß als Sprecher des Gemeinderates darauf hin, dass die kommunale Willensbildung nicht nur von projektbezogenen Zuschüssen abhängig gemacht werden dürfe.

Infos im Internet:
www.gemeinde-schoenbrunn.de

26.01.06

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