Suche nach Transparenz und Klarheit

(hr) Weil die Ursachen und Hintergründe für die enorme und nur verzögert bekannt gewordene Kostensteigerung beim Umbau des Hohenstaufen-Gymnasiums (wir berichteten) noch immer unklar sind, will der Gemeinderat jetzt Einsicht in die Akten des Stadtbauamtes nehmen.

Stadtrat Dr. Harald Grote (Agl) hatte in der Gemeinderatssitzung am 23. Juli einen entsprechenden Antrag gestellt, dem laut Gemeindeordnung ein Viertel aller Ratsmitglieder zustimmen müssen, damit die Verwaltung die Akteneinsicht nicht verweigern kann.

Am vergangenen Donnerstag legte der Gemeinderat nun die Zusammensetzung und den Auftrag des Ausschusses fest. Die Sprecher der Fraktionen machten deutlich, dass sie den Ausschuss nicht als Zeichen des Misstrauens gegenüber der Verwaltung verstanden wissen wollten. Das Gremium solle für Transparenz und Klarheit in Bezug auf den HSG-Umbau sorgen.
Bürgermeister Bernhard Martin sprach sich für die Einrichtung aus und bedauerte gleichzeitig, dass der Ausschuss nur die Akten der Stadtverwaltung sehen können und nicht auch die Unterlagen des Architekturbüros. Martin wäre kraft Amtes Vorsitzender des Gremiums. Weil dieses aber primär den Zweck hat, das Verhalten der Verwaltung in Sachen HSG unter die Lupe zu nehmen, wolle er es als Verwaltungschef nicht leiten und erklärte sich für befangen.
Der Ausschuss wird zunächst aus den Stadträten Karl Braun (CDU), Rolf Schieck (SPD), Peter Wessely (Freie Wähler) und Peter Stumpf (AGL) bestehen. Laut konkretem Auftrag soll er die Akten des HSG-Umbaus "hinsichtlich des Zeitpunkts und des Umfangs der Informationen zur Kostensteigerung" sichten und dem Gemeinderat berichten.

27.09.09

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