Die Arbeit kann beginnen

(bg) Zu der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die am Dienstagabend, 12. Juni, in der Alten Turnhalle in Oberzent Stadtteil Beerfelden stattfand, hatte Egon Scheuermann, der Beauftragte für die vorläufige Wahrnehmung der Aufgaben des Bürgermeisters, eingeladen. Die Einladung erfolgte gemäß § 56 Abs. 2 hessische Gemeindeordnung (HGO).

Am 22. Januar erfolgte schon einmal eine konstituierende Sitzung der vorläufigen Stadtverordnetenversammlung in der Sporthalle in Rothenberg. Damals wurde das Übergangsparlament, zu diesem Zeitpunkt aus der StaVo der Stadt Beerfelden und der Gemeindevertretung der Gemeinden Rothenberg, Hesseneck und Sensbachtal bestehend, gebildet (57 Mitglieder). Auch der vorübergehende Magistrat war die Zusammenführung des Magistrats der Stadt Beerfelden und der Gemeindevorstände der Gemeinde Rothenberg, Hesseneck und Sensbachtal - bestehend aus 20 Personen.

Nach der Kommunalwahl am 29. April wurden erstmals die Stadtverordneten und die Ortsbeiräte für die Stadt Oberzent gewählt. Die Stadtverordnetenversammlung, die jetzt aus 37 Stadtverordneten besteht, hat sich am vorgestrigen Abend konstituiert, um ihre Arbeit aufzunehmen. Es wurden Ausschüsse gebildet und der Magistrat gewählt. Die Ortsbeiräte, bis auf den Ortsbeirat Sensbachtal, der sich zum späteren Zeitpunkt bilden wird, konstituieren sich am Mittwoch, 20. Juli, in der Alten Turnhalle in Oberzent - Stadtteil Beerfelden.

Ein Wahlausschuss für die anstehende Wahlen wurde während der Sitzung gewählt. Der nächste Tagesordnungspunkt war die Feststellung der oder des Altersvorsitzenden und die Übergabe des Vorsitzes.

Birgit Theimer, die angehörende der FDP Fraktion, hat die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung festgestellt und die Wahlleitung für die Wahl des Vorsitzenden der StaVo übernommen. Die Wahl wurde schriftlich und geheim abgehalten. Mit 24 "Ja"-Stimmen, vier "Nein"-Stimmen und neun Enthaltungen wurde Claus Weyrauch zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Mit der Wahl hat sich die StaVo konstituiert. Des Weiteren wurden Stellvertreter/innen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenvorsteher gewählt: 1. Stellvertreter - Thomas Ihrig, 2. Stellvertreter - Oliver von Falkenburg, 3. Stellvertreter - Frank Leutz, 4. Stellvertreterin -Elisabeth Bühler-Kowarsch. Als Schriftführerin wurde Sonja Eckert gewäht. Ihre Stellvertreterinnen sind Heike Petersen,Karina Roßnagel und Ilona Bachert.

Die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte der Stadt Oberzent sowie die Einsprüche nach §25 KWG wurden beschlossen. Weiter ging es mit der Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Oberzent. Im Zusammenhang mit der Wahl der ehrenamtlichen Stadträte beantragten die Fraktionen, die Zahl der Stadträtinnen und Stadträte auf neun zu erhöhen. Der Antrag der SPD Fraktion, die Anzahl der Magistratsmitglieder im Magistrat in der Hauptsatzung auf zehn zu erhöhen, wurde abgelehnt.

Die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Oberzent als Satzung wurde beschlossen. Die Satzung tritt am Tage nach ihre Bekanntmachung in Kraft.

Es folgte die Wahl der ehrenamtliche Stadträte. Der neunte Stadtrat wird erst am 29. Juni vereidigt. Zum Stadtrat wurden gewählt: 1. Stadtrat - Gerhard Rebscher, Stadräte: Rainer Flick, Meinolf Heptner, Erik Sauer, Ellen Koch, Bernd Bergmann, Gerald Schwinn und Walter Braner. Darauf folgte die Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte sowie das Überreichen der Ernennungsurkunden.

Folgende Ausschüsse wurden gebildet: Haupt- und Finanzausschuss, Bau-,-Umwelt- und Infrastrukturausschuss, Sozial-, Kultur- und Gesundheitsausschuss. Die Ausschüsse wurden jeweils mit acht Mitgliedern nach dem Stärkeergebnis der Fraktionen besetzt. Die Sitzverteilung ergab für die folgende Besetzung: ÜWO - drei Sitze; SPD - zwei Sitze, CDU- ein 1Sitz; FDP- ein Sitz; Bündnis 90 /die Grünen - ein Sitz.

Gewählt wurden auch Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Mümling, für die Verbandsversammlung des "Zweckverbandes Zentrum Gemeinschaftshilfe im Odenwaldkreis", für die Verbandsversammlung des Müllabfuhrzweckverbandes Odenwald (MZVO), für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Laxbach", Hirschorn" und für die Verbandsversammlung "ekom21- KGRZ Hessen".

Die Stadtverordnetenversammlung stimmte der Vorschlagsliste und der Beschlussfassung für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2019 bis 2023 zu.

Die feierliche Amtseinführung von Christian Kehrer als Bürgermeister der Stadt Oberzent findet am Freitag, 29. Juni, um 19.30 Uhr in der Alten Turnhalle in Oberzent - Stadtteil Beerfelden statt. Diese wird im Rahmen einer Stadtverordnetenversammlung stattfinden.

Die Verabschiedung der vier ausgeschiedenen Bürgermeister und der ausgeschiedenen Mandatsträger wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

14.06.18

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