GPA mahnt zu Sparsamkeit und Schuldenabbau

(hr) Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Eberbach war Gegenstand einer routinemäßigen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA). Von Dezember 2004 bis März 2005 waren die Prüfer im Rathaus und bei den Stadtwerken unterwegs. Das Ergebnis wurde in der letzten Sitzung des Gemeinderats bekannt gegeben.
Im Prüfungszeitraum 1999 bis 2003 fielen hohe Investitionsausgaben von insgesamt 33,9 Mio. Euro auf, die zum großen Teil aus Eigenmitteln oder durch Zuschüsse finanziert wurden. Die Schulden der Stadt haben sich in diesem Zeitraum um 3,8 Mio. Euro verringert, weil Darlehen von rund 4,5 Mio. Euro auf die Stadtwerke übertragen wurden. Dennoch lag die Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2003 mit 768 Euro weit über dem Landesdurchschnitt.
Für die Jahre 2005 bis 2008 ist zwar ein deutlich geringeres Investitionsvolumen geplant, das aber mit einem höheren Kreditanteil finanziert werden soll. Da der Verwaltungshaushalt in diesen Jahren stark geschwächt sein dürfte, erwarten die Prüfer einen weiteren erheblichen Anstieg der Verschuldung. Sie empfehlen deshalb der Stadt, "die Umsetzung selbst des reduzierten Investitionsprogramms von der Verfügbarkeit der geplanten bzw. erwarteten Eigen- und Fördermittel abhängig" zu machen. Darüber hinaus sollte versucht werden, den Verwaltungshaushalt zu stärken, und zwar durch Aufgabenkritik, Ausgabenbegrenzung und "Ausschöpfung der Einnahmemöglichkeiten". Ergebnisverbesserungen sollten vor allem zur Minderung des Kreditbedarfs eingesetzt werden.
Grobe Fehler in der Haushalts- und Wirtschaftsführung stellten die GPA-Prüfer nicht fest. Lediglich einige kleinere Beanstandungen wurden im Prüfbericht erwähnt.

15.05.06

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