Start der Brandschutzmaßnahmen in der Steigeschule

(hr) Brandschutzmaßnahmen in Millionenhöhe werden seit Monaten an Eberbacher Schulen durchgeführt. Am Donnerstag befasste sich der Gemeinderat zu diesem Thema mit der Werkrealschule und der Steige-Grundschule.

Die Brandschutzmaßnahmen an der Werkrealschule (unser Bild) und der Steige-Grundschule dürften sich laut aktueller Kostenberechnung auf rund 635.000 Euro belaufen, wobei eine 30-prozentige Förderung aus dem kommunalen Ausgleichsstock erwartet wird. Im Einzelnen handelt es sich unter anderem um die Herstellung fehlender zweíter baulicher Rettungswege, die Sicherung bestehender Fluchtwege, die Verbesserung von Innenwänden und Türanlagen hinsichtlich Brandschutz und das Entfernen so genannter Brandlasten. Durchgeführt werden die Arbeiten in zwei Bauabschnitten. Die Verwaltung wurde bei drei Stimmenthaltungen der AGL-Fraktion zu kurzfristigen Auftragsvergaben ermächtigt.

Verlängert bis 30. Juni 2012 wird der Kooperationsvertrag der Stadt mit der Volkshochschule Eberbach-Neckargemünd e.V. über den Betrieb des Stadtteiltreffs-Nord in der Unteren Talstraße. Dabei trägt die Stadt die Personal- und Sachkosten. Der Stadtteiltreff richtet sich an Eltern mit Migrationshintergrund. Der bisherige Kooperationsvertrag mit der VHS läuft Ende Juli aus. Für die Folgezeit war beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Projektförderung beantragt worden, die dort jedoch abgelehnt wurde. Um den Fortbestand der Einrichtung zu sichern, soll der Vertrag mit der VHS nun verlängert und im kommenden Jahr erneut eine BAMF-Förderung beantragt werden.

Über die Entwicklung der Gemeindefinanzen informierte Stadtkämmerer Patrick Müller die Ratsmitglieder. Zwar gebe es bei einigen Einnahmeposten Verbesserungen aufgrund der allgemein guten Konjunktur, inbesondere Zuweisungen im Rahmen des Finanzausgleichs. Jedoch sei es nicht sicher, ob die Gewerbesteuer in veranschlagter Höhe (8,3 Millionen Euro) erreicht werden könne. Aktuell seien gut 6,5 Millionen Euro sicher.

Auch mit zwei Bebauungsplänen befasste sich das Stadtparlament: Der geänderte und neu gefasste Bebauungsplan Nr. 85 F "Badisch Schöllenbach" wurde bei zwei Gegenstimmen aus der AGL-Fraktion als Satzung beschlossen, und beim aufzustellenden Bebauungsplan Nr. 107 "Grenzweg" in Unterdielbach wurde dem Vorentwurf einmütig zugestimmt. Der Plan umfasst lediglich sieben Baugrundstücke südlich des Grenzwegs.

Schließlich genehmigte der Gemeinderat noch eine Erhöhung des Arbeitspreises bei der Gasversorgung ab 1. Oktober 2011, und zwar in jeder Tarifgruppe um 0,4 Cent pro Kilowattstunde. Die Erhöhung wird laut Stadtwerke (SWE) erforderlich, weil die Kosten für die Gasbeschaffung seit Frühjahr 2011 angestiegen sind. Ohne die Erhöhung wären für die SWE Gewinneinbußen von rund 60.000 Euro zu erwarten. Für ein durchschnittliches Einfamilienhaus mit einem Jahresverbrauch von 30.000 Kilowattstunden entstehen Mehrkosten von rund 145 Euro, eine Steigerung um 7,5 Prozent.

23.07.11

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