Erste Sitzung des Jahres

(hr) Zu seiner ersten öffentlichen Sitzung des Jahres kam heute im Sitzungssaal des Rathauses der Schönbrunner Gemeinderat zusammen.

Das Gremium stimmte der Wahl der Feuerwehrführung für die Abteilung Schönbrunn zu. Die Abteilungswehr hatte am 28. Dezember 2011 Florian Schmitt als Kommandant für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Thomas Bayer und Andreas Wolfram wurden zu Stellvertretern gewählt.

Vergrößert werden soll der Friedhof in Haag. Über mögliche Erweiterungsflächen soll zunächst mit den zuständigen Behörden verhandelt werden, bevor dann der Gemeinderat darüber entscheiden kann.

Die Fahrpreise für das Ruftaxi auf der VRN-Linie 8920 (Eberbach - Schwanheim - Haag - Schönbrunn - Moosbrunn) sollen ab 1. Mai 2012 um 2 Euro je Fahrt steigen. Eine Fahrt auf der Gesamtstrecke Eberbach - Moosbrunn und zurück kostet dann 21,50 Euro.

In einer Nachtragshaushaltssatzung für 2012 wurde der Stellenplan geändert. Die am 25. November 2011 beschlossene Haushaltssatzung enthielt einen Fehler im Stellenplan, der damit korrigiert wird. Dadurch kann ein Gemeindebeamter von Besoldungsgruppe A11 nach A12 befördert werden.

Bürgermeister Jan Frey informierte über die Termine für Gehölzschnittsammlungen am 17. März und 14. April. Bekannt gegeben wurde auch, dass die von der Gemeinde vorgeschlagene Fläche Bangels/Regberg bei Schwanheim für Windkraftanlagen in der Regionalplanung nicht aufgegriffen wird.

In der Fragestunde wollte ein Bürger aus Haag wissen, ob es Untersuchungen der Gemeinde zu Auswirkungen von Windkraftanlagen auf dem Hebert auf Immobilienpreise gibt. Außerdem fragte er, ob eine Bürgerinformation zu möglichen Windparks geplant sei. Bürgermeister Jan Frey sagte, dass es zu Auswirkungen auf Immobilienpreise bislang keine Untersuchungen gebe, dass Windkraftanlagen aber mindestens 800 Meter von der Bebauung entfernt sein müssten. Frey kündigte die Erstellung eines Umweltkonzepts für die Gemeinde an, bei dem die Bürger eingebunden werden sollen. Eine Schwanheimer Einwohnerin fragte, wann das erste Windrad stehen könnte. Jan Frey gab hierzu an, dass der Zeitraum 2014/2015 angestrebt sei.

In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt am 13. Februar war angesprochen worden, dass zwei "investitionswillige Mitbürger" ein Gebäude für einen Lebensmittelmarkt und eine Tankstelle errichten wollen. Die Verwaltung hat aber darauf hingewiesen, dass dem Vorhaben "massive öffentliche Belange" entgegen stünden, da das fragliche Grundstück laut Flächennutzungsplan im unbeplanten Außenbereich und im Landschaftsschutzgebiet liegt. Den potenziellen Investoren wurde mitgeteilt, dass sie trotz der Bedenken einen Bauantrag stellen können.

17.02.12

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