Windräder ja oder nein - Die Meinung der Eberbacher ist gefragt

(hr) Die Stadt Eberbach führt von April bis Juli 2015 zum Thema “Windenergie” eine Bürgerbeteiligung durch. Zur Teilnahme aufgefordert werden alle Wahlberechtigten in Eberbach, die auch bei Kommunalwahlen ihre Stimme abgeben dürfen.

Konkret bezieht sich die Bürgerbeteiligung auf die mögliche Installation von Windenergieanlagen im Bereich “Hebert” zwischen Eberbach und Schwanheim. Der Gemeinderat legte gestern bei einer Gegenstimme fest, dass den Wahlberechtigten ein Anschreiben mit Lageplan und ein Fragebogen zugestellt werden sollen. Der ausgefüllte Fragebogen kann bis 15. Juli in einem beiliegenden Kuvert anonym zurückgegeben werden.

Die Bürger werden gefragt, ob im Gewann Hebert Windkraftanlagen errichtet werden sollen oder nicht. In einer zweiten Frage möchte die Stadt wissen, ob die Bürger eine Möglichkeit zur finanziellen Beteiligung an Windkraftanlagen als Vermögensanlage generell für richtig oder falsch halten.
Bindende Wirkung, wie das beispielsweise bei einem Bürgerentscheid der Fall wäre, hat die Befragung nicht. Aber einige Ratsmitglieder erklärten gestern, dass sie sich in ihrer Entscheidung nach dem Votum der Bürger richten wollten.

AGL-Sprecher Peter Stumpf bedauerte, dass die Ratsmehrheit einen echten Bürgerentscheid abgelehnt habe, rief die Bevölkerung aber dennoch zur Teilnahme an der Bürgerbefragung auf, um ein aussagekräftiges Votum zu bekommen. Stumpfs Fraktionskollege Lothar Jost lehnte die Befragung ab, denn sie täusche eine ernstzunehmende Bürgerbeteiligung nur vor, sei weder rechtlich noch politisch verbindlich und in ihrer Festlegung auf den Standort Hebert nicht ausreichend. Schließlich gebe es noch weitere geeignete Windenergiestandorte bei Eberbach, zum Beispiel die Hohe Warte im Norden der Stadt unweit der Grenze zu Hessen.

Am 28. April um 18 Uhr wird zu dem Thema Windenergie und Bürgerbeteiligung in der Stadthalle eine öffentliche Informationsveranstaltung stattfinden. Nach der Sommerpause soll das Ergebnis der Bürgerbefragung in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung präsentiert werden.

27.03.15

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