Eberbacher Gemeinderat tagt am Donnerstag

(cr) Am kommenden Donnerstag, 28. Juni, findet ab 17.30 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Rathaus der Stadt Eberbach statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Ausscheiden der CDU-Stadträtin Ulrike Kraus.

Kraus hat einen Antrag auf Ausscheiden aus der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin gestellt. Laut Gemeindeordnung Baden-Württemberg muss für das Ausscheiden aus der ehrenamtlichen Tätigkeit als Mitglied des Gemeinderates ein wichtiger Grund vorliegen. Kraus gibt in ihrem Schreiben vom 5. Juni an Bürgermeister Bernhard Martin an, dass sie "aus familiären Gründen die Arbeit im Gemeinderat nicht mehr leisten" könne und bittet daher, sie von den Pflichten bis Ende Juli 2012 zu entbinden. Der Gemeinderat muss in der Sitzung darüber entscheiden, ob dies ein wichtiger Grund gemäß § 16 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist.
Nach den Wahlergebnissen der letzten Kommunalwahl am 7. Juni 2009 kämen als Nachrücker Altstadtrat Karl Seib aus Brombach, Christian Beisel, Günter Müller und dann Georg Hellmuth in Betracht. Karl Seib hat auf Anfrage unseres Online-Magazins angekündigt, das Amt aus Altersgründen nicht mehr annehmen zu wollen.

Insgesamt zwölf Tagesordnungspunkte umfasst die Sitzung am kommenden Donnerstag. Unter anderem soll über die Satzung des Vereins Stiftung Altersheim Eberbach e.V., das Außengelände des Kindergartens St. Maria in der Scheffelstraße, den Kuckucksmarkt, die Erweiterung der Schulsozialarbeit und Brandschutzmaßnahmen an der Steige-Grundschule beraten werden.

Die Bevölkerung ist zu der Sitzung eingeladen. Zu Beginn findet wieder eine Bürgerfragestunde statt.

22.06.12

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